Buchkritik -- Heußner/Jung (Hg.) -- Mehr direkte Demokratie wagen

Umschlagfoto  -- Heußner/Jung (Hg.)  --  Mehr direkte Demokratie wagen Geringe Wahlbeteilungen, politisches Desinteresse gerade bei jungen Menschen, Politik als Euphemismus für Privatinteressen, Klüngelwirtschaft und Korruption. Die Situation scheint verfahren zu sein. Parteien kämpfen vergeblich gegen den Mitgliederschwund und demagogische Sektierer wie z. B. "Die Linke" haben Aufwind. Dabei soll doch "alle Macht vom Volk ausgehen". Leider beschränkt sich diese Machtausübung aktuell auf die, alle vier Jahre stattfindenden Wahlen.

Einen anderen Weg weisen Hermann K. Heußner und Otmar Jung, in dem von ihnen herausgegebenen Buch Mehr direkte Demokratie wagen. Die Beteiligung des Bürgers an politischen Entscheidungen stößt unisono bei Parteien und Berufspolitikern auf ein negatives Echo. Zu groß ist die Angst in den sog. "Weimarer Verhältnissen" zu enden. Ist diese Befürchtung realistisch, oder dient sie ausschließlich dazu, gegenüber den Bürgern, welche bei Wahlen durchaus willkommen sind, danach aber wieder brav den Mund zu halten haben, eigene Machtpositionen zu verfestigen und bestehende Verhältnisse zu zementieren?

In dem überaus informativen Buch wird genau dieser Frage nachgegangen. Ist der Bürger tatsächlich unfähig dazu politische Entscheidungen zu diskutieren und zu treffen? Besteht die Gefahr einer Zersplitterung der Gesellschaft? Beides wird ausdrücklich verneint.

Nach einem kurzen Abriß über die Theorie direkter Demokratie und der Frage, was die deutsche Geschichte zu diesem Thema zu sagen hat - bei weitem positiveres als es heute Politiker wahrhaben wollen - kommen die Autoren zur grundlegenden Frage, wie es die Nachbarstaaten mit der direkten Demokratie halten. Als herausragendes Beispiel dient hier die Schweiz. Direkte Demokratie hat in diesem Land eine lange Tradition und dementsprechend positiv funktioniert dieses System. Die Bürger gehen verantwortungsbewußt mit diesem Instrument um und die Regierung tat bislang gut daran, den Volkswillen aktiv zu unterstützen.

Einen überaus wichtigen Beitrag leisten Daniela Beer und Roman Huber, in dem sie auf eklatante Demokratiedefizite in der EU hinweisen. Hier in diesem, im Entstehen begriffenen Superstaat, scheint der Wille des, bzw. der Völker geradezu anstößig zu sein. Anders kann man sich die fehlende demokratische Legitimation nicht erklären.

Wie sieht es nun in der Bundesrepublik Deutschland mit dem Instrument Direkte Demokratie aus? Unterschiedlich, sagen die Autoren. In Rheinland-Pfalz, im Saarland und in Thüringen ist es schlecht um sie bestellt. Bayern und Berlin sind die Spitzenreiter und die übrigen Bundesländer liegen im Mittelfeld. Verbesserungen sind überall möglich.

Dieses Buch zeigt eindeutig, dass direkte Bürgerbeteiligung dem politischen System eines Staates entgegen kommt. Das Vertrauen der Bürger in ihre Institutionen wird gestärkt und damit dem politischen Desinteresse entgegengewirkt. Die Frage ist nur, ob unseren Politikern wirklich daran gelegen sein kann? Schließlich könnte der Wille des Bürgers so manches, von Berufspolitikern, geliebte und gehegte Terrain zerstören.




Meine Bewertung:Bewertung